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Channel: Kommentare zu: Ein fatales Signal
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Von: der, der auszog

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Die FDP weist immer wieder gerne auf ihre Tradition als Partei der Bürger- und vor allem Menschenrechte hin. In diesem Zusammenhang werden dann gerne Politiker wie Gerhard Baum, Burkhard Hirsch, die bereits verstorbenen Otto Graf Lambsdorff und Liselothe Funcke oder die aufgrund der antisemitischen Kampagne von Jürgen Möllemann aus der FDP ausgetretene Hildegard Hamm-Brücher aus dem Hut gezaubert.

Wenn es eine größere menschenrechtsverachtende Gruppierung in Deutschland gibt, dann ist es die NPD. Mit einem Verbotsantrag könnten die demokratischen Parteien in Deutschland gemeinsam Flagge zeigen. Warum die Liberalen hier aus der Rolle fallen, ist mir ehrlich gesagt schleierhaft. Weniger, weil die Argumente, die sie gegen ein NPD-Verbot anbringen, nicht nachvollziehbar wären, sondern vielmehr, weil die FDP, die sich gerne als Menschenrechtspartei inszeniert, keine Alternative zur Bekämpfung rechtsradikaler Auswüchse entwickelt hat. Dummheit kann man tatsächlich nicht verbieten, da hat Rösler recht. Aber wie man Dummheit bekämpfen sollte, sagt er leider nicht.


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